Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Onlineshop von SELAmusic Frank Posch.

Für Lieferungen von Selamusic gelten, für Privatkunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde diese folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Der Kunde bestätigt deren Kenntnisnahme und sein Einverständnis. Um diese AGB auszudrucken oder zu speichern, verwenden Sie bitte die Druck- bzw. Speicherfunktion ihres Browsers.

EURO-LABEL - DAS EUROPÄISCHE E-COMMERCE-GÜTEZEICHEN

Unsere Geschäftsbedingungen basieren auf dem freiwilligen Verhaltenskodex von Euro-Label.

1.) Impressum:

Unser im Impressum genanntes Unternehmen betreibt den Online-Shop "www.selamusic.at".

Kundendienst: Montag - Freitag von 9h00 bis 17h00, Telefon: +43(0)5412 61757, Telefax: +43 (0) 5412 61757

Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter: Kontakt

UID: ATU 49429603

Aufsichtbehörde: Bezirkshauptmannschaft Imst

Mitglied der WKO,

Fachgruppe: Audiovisions- und Filmindustrie

Firmensitz: 6460 Imst

Rechtsform: Einzelunternehmen

Gesetzliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.at)

Freiwilliger Verhaltenskodex:  www.guetezeichen.at

Gewerbebezeichnung: Tonstudio

Medieninhaber, Herausgeber, Verleger: Frank Posch Selamusic

Geschäftsführer: Frank Posch

Adresse, PLZ, Ort: Frank Posch - Selamusic, Am Rofen 95a3, 6460 Imst, ÖSTERREICH

Unternehmensgegenstand: Tonstudio für Musikproduktionen und Sprachaufnahmen

Erfüllungsort: 6460 Imst / Österreich

Unser Unternehmen ist: Zahlungsfähig

Vertragspartner ist:

Frank Posch, Musikverlag und Tonstudio Selamusic

Am Rofen 95a, 6460 Imst, Österreich,

Tel.&Fax.: 0043 (0) 5412 61757,

e-mail: Kontakt



1.a) Allgemeines und Vertragsschluß:

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren

durch unser Unternehmen. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmässig gefertigt zugestimmt haben. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung „Ich habe die AGB (Link zu den AGB) gelesen und akzeptiert“, erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. Die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Vertragsangebot. Der Vertrag kommt mit Auslieferung der Produkte zustande. Bitte prüfen Sie die Auftragsbestätigung (nur bei Online) auf Fehler sowie auf Abweichungen und setzen Sie uns unverzüglich über allfällige Unstimmigkeiten in Kenntnis.



1.b) Bestellen:

Verbraucher: Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich und freibleibend.

Aus rechtlichen Gründen können nur Bestellungen von Volljährigen entgegengenommen werden. Bestellungen von Minderjährigen bzw. von unter einer Pflegschaft/Sachwalterschaft stehenden Personen benötigen das Einverständnis des gesetzlichen Vertreters.Die Bestellung des voll geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem 18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 4-tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.



1.c) Vertragssprache:

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.



1.d) Preise:

Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive MWSt. zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss im Warenkorb und danach in der, an den Kunden übersendeten Bestellbestätigung ersichtlich. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Infos dazu erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Zollamt).

Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

Die Verrechnung erfolgt in Euro.



2.) Versandkosten:

Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser Aufstellung (Versandkosten)


2.a) Versand in die SCHWEIZ:

Die Lieferung in die SCHWEIZ erfolgt unter Abzug der österreichischen Mehrwertsteuer als EU-Drittlandlieferung. Bei der automatischen Bestellbestätigung wird aus technischen Gründen der Preis noch inkl. MwSt. angezeigt. Bei der Rechnung, die sie von uns bekommen, wird dies dann korrigiert.


2.b) Überweisungsgebühren/Bankspesen bei Bezahlung - SCHWEIZ:

Bitte verwenden sie unser Schweizer PostFinance Konto:
Kontobezeichnung: Frank Posch
Kontonummer: 91-930573-7
IBAN: CH8509000000919305737
BIC: POFICHBEXXX

Dieses Konto wird in Euro geführt. Anfallende Wechselspesen sind vom Kunden zu übernehmen.

2.c) Zoll-Hinweise - SCHWEIZ:

In unsere Verpackungspauschale sind Verpackung und Versand enthalten. Eventuell anfallende Zölle und Steuern (die bei Sendungen erhoben werden, die die EU verlassen) gehen dagegen zu Lasten des Empfängers. Diese Eingangsabgaben kosten meist nur wenige Euro, sind aber von Land zu Land unterschiedlich – die genauen Sätze erfragen Sie bitte bei Ihren zuständigen Zollbehörden.

2.d) Preise und Versandkosten für andere Länder und Übersee:
Versandkosten für andere Länder und Übersee auf Anfrage.

3.) Lieferung:

Die Lieferung erfolgt an die angegebene Lieferadresse. Die Lieferung (verlässt unser Haus) bei lagergeführter Ware innerhalb von ein bis zwei Werktagen, bei nicht lagergeführter Ware innerhalb von vierzehn Werktagen. Nachlieferungen bekommen Sie generell portofrei zugestellt. Die genannten Fristen und Termine sind unverbindlich. Selamusic behält sich eventuelle Teillieferungen vor.

Kann eine Lieferung nicht innerhalb von 4 Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, wenn nichts anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten. Ist das bestellte Produkt nicht verfügbar, so ist Selamusic nicht zur Lieferung verpflichtet.


4.) Zahlungsbedingungen:

Erfolgt die Lieferung auf Rechnung, so ist diese sofort fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Der Kaufpreis für die gelieferte Ware ist bis spätestens zu dem auf der Rechnung angegebenen Zahlungsdatum ohne Abzug fällig.

Kostenlose Überweisung innerhalb der EU nach Österreich:  Bei Online-Banking verwenden Sie bitte das Menü, Auslandsüberweisung und statt Kontonummer und Bankleitzahl, unseren IBAN: und BIC:Code.  Dadurch fallen keine Auslandsüberweisungsgebühren an!

Überweisungen aus EU-Drittländern (z.B. Schweiz) nach Österreich: Bitte beachten Sie, dass die Banken Wechsel-Spesen und Überweisungs-Gebühren verrechnen. Diese sind vom Kunden zu übernehmen bzw. bei der Überweisung dazu zurechnen. Wir verweisen hiermit auf die Bestimmungen Ihrer Bank.

Zahlungsverzug: Im Falle eines Zahlungsverzuges berechnet Selamusic Verzugszinsen in Höhe von 7%.


5.) Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Selamusic.

Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung  zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort  Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.

6.) Gewährleistung, Haftung, Garantie:

Liegt ein von Selamusic zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vor, so kann der Kunde wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Selamusic zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Selamusic zu vertreten hat, oder schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich aus dem Folgenden nicht anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ausgeschlossen. Selamusic haftet daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder Mängelfolgeschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Personenschäden und Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Wir empfehlen, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigen, in Schriftform an uns zu richten.

6.a) Detail- Gewährleistung, Haftung, Garantie:

Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem Kaufdatum auf die gesetzliche vorgegebene Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand,unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als Betreiber des im Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.

Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser der Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.

7.) Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht / Rücktrittsrecht gem. §5e KSchG:

Sofern Sie privater Käufer sind, haben Sie nach § 312 BGB ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Erhalt der Ware. Bei Rücksendung erhalten Sie umgehend den Kaufpreis erstattet, sofern die Ware sich in ungebrauchtem Zustand befindet.

Vom Wiederrufsrecht ausgenommen sind entsiegelte Tonträger.

Bei schon gebrauchter Ware können wir einen Abzug in Höhe des Wertverlustes geltend machen. Die Versandkosten der Rücksendung werden Ihnen erstattet, wenn Sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware den Kaufvertrag schriftlich oder per E-Mail widerrufen haben und die Ware an uns zurückgeschickt haben und der Wert der Bestellung über 49 EUR liegt.

Die Frist für den Widerruf eines Verbrauchers gem. KSchG vom Vertragsschluss beträgt zwei (2) Wochen. Sie beginnt bei Lieferungen von Waren mit deren Lieferung, bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Tag des Auslösens der Frist (Vertragsabschluss bzw. Lieferung) zählt nicht mit.
Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen schriftlich per Mail, Fax oder Brief an unser Unternehmen innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen an die untenstehende Adresse erfolgen:

Frank Posch - Selamusic
Am Rofen 95a3
6460 Imst
ÖSTERREICH

Bei Lieferungen bis zu einem Betrag von 49,- EURO (Schweiz: CHF 78,72) trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der Bestellten entspricht.



7.a) Widerrufsrecht (Vorlage)


--------ANFANG - Vorlage - Wiederruferklärung--------



Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [zwei Wochen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache] widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache].

Der Widerruf ist zu richten an:

Frank Posch SELAMUSIC

Am Rofen 95a3

6460 Imst

ÖSTERREICH

E-Mail: Kontakt



7.b) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] Gefahr zurückzusenden.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:



(Ort), (Datum),



(Unterschrift des Verbrauchers)



--------ENDE - Vorlage - Wiederruferklärung--------



7.c) Informationen zur Rücksendung von Waren im Falle des Widerrufs:

Der Widerruf Ihres Vertrages ist keinesfalls davon abhängig, ob die Kaufsache ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand (zerrissene Originalverpackung, etc.) zurück gesendet wird. Die Ware sollte sich in ungenütztem (ohne jegliche Gebrauchsspuren) und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befinden und möglichst in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Originalverpackung beschädigt ist, kann von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben werden.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist bzw. besteht nicht bei original verpackter Ware, die nicht oder ohne jegliche Gebrauchsspuren in Betrieb genommen wurde. Wir empfehlen dringend VOR der Rücksendung bezüglich des Rücktransportes der Ware unter der im Impressum genannten Kontaktadresse mit uns Kontakt aufnehmen. Wir informieren dabei über die genauen Modalitäten der Rücksendung.

„Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 49,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“

Wenn Sie diese Sache im Falle des Widerrufs ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben können, haben Sie dafür ggf. Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die  Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

7.d) Rückgabebelehrung

Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von [zwei Wochen] durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware.

Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige

Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Frank Posch SELAMUSIC

Am Rofen 95a3

6460 Imst

ÖSTERREICH

7.e) Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Finanziertes Geschäft

(Ort),

(Datum),



(Unterschrift des Verbrauchers)



Ende B2C nach Deutschland -----------------------------------------------



Zum Download:



7.d) Links zu den oben genannten Gesetzen:

§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB

§ 312c Abs. 2 BGB

§ 1 Abs. 1 BGB-InfoV

§ 1 Abs. 2 BGB-InfoV

§ 1 Abs. 4 BGB-InfoV

§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB

§ 3 BGB-InfoV

§ 454 BGB

§ 481 Abs. 1 Satz 1 BGB

§ 2 Abs. 1 BGB-InfoV

§ 2 Abs. 3 BGB-InfoV

§ 312c Abs. 2 BGB

§ 485 Abs. 1 BGB

§ 357 Abs. 3 Satz 1 BGB

§ 357 Abs. 2 Satz 3 BGB

§ 312d Abs. 1 BGB

§ 355 BGB



7.e) Ausnahmen-Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht besteht gemäß §5f KSchG nicht bei der Lieferung von versiegelter Ton-, Bild - und Datenträger, sofern die gelieferten Träger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) geliefert worden sind.


Detail: Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:

- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb der Widerrufsfrist begonnen wird,

- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die unser Unternehmen keinen Einfluss hat, abhängt,

- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, - Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs. 1 Z 1 KSchG), - Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie - Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs. 4 Z 1 und 2 KSchG). Tritt der Verbraucher nach § 5e KSchG vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug, der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie, der Verbraucher die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als  Wertminderung anzusehen.

Paketversandfähige Waren sind vom Verbraucher zurückzusenden; nicht  Paketversandfähige Waren werden von uns beim Verbraucher abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, falls er in Österreich wohnt. Ist der Kunde Unternehmer gem. §1 KSCHG (oder § 14 BGB), so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.

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8.) Zahlung, Zahlungsverzug, Mahnung, Annahmeverzug, Eigentumsvorbehalt:

Wir akzeptieren folgende Zahlarten: Nachnahme und Überweisung.

Bei der Zahlart Überweisung hat der Kunde innerhalb zwei Wochen ab dem Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen.


8.b) Zahlungsverzug:

Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus  unternehmerischen Geschäften beträgt 8 (acht) Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Dabei ist der Basiszinssatz, der am letzten Tag eines Halbjahres gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend. Anknüpfungszinssatz für die Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr gemäß § 1333 Abs. 2 ABGB. Die gesetzlichen Verzugszinsen im nichtgeschäftlichen Verkehr, also zwischen Konsumenten und Unternehmern einerseits bzw. zwischen Konsumenten untereinander andererseits, werden, da sie nicht in den Anwendungsbereich der Zahlungsverzugsrichtlinie fallen, mit 4 (vier) Prozentpunkten unverändert belassen. http://zinsklauseln.oenb.at


8.c) Mahn- und Inkassospesen:

Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12.-, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5.- jeweils zu bezahlen.

8.d) Annahmeverzug:

Befindet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 0,1 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen.


9.) Datenschutz:

All Ihre Daten werden vertraulich behandelt.

Die zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlichen, personenbezogenen Daten werden vom Kunden zur Verfügung gestellt. Selamusic wird die Daten zur ordnungsgemäßen Erledigung des Kaufvertrages nutzen, speichern und verarbeiten. Selamusic verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

9.a) Detail-Datenschutz:

Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Folgende Kundendaten werden gespeichert: Vorname, Nachname, Mail-Adresse, Strasse, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer, Benutzername und ggf. das Kunden-Passwort.

Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung (oder wegen gerichtlicher Aufforderung) unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: frank(punkt)posch(aet)selamusic(punkt)at

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

9.b) Information über Cookies:

Um den Komfort des Besuchers zu erhöhen, verwenden Webshops sogenannte „Cookies“. Das sind sehr kleine Dateien, um Sie während Ihres Online-Besuchs im Shop identifizieren zu können und Ihren Komfort zu erhöhen. Unsere Cookies sind nur Textdateien, die nach Ihrem Besuch bei uns gelöscht werden. Sie können die Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings kann dann die reibungslose Funktion unserer Seite nicht gewährleistet werden. Cookies enthalten keine personenspezifischen Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher.

9.c) Information und Newsletter per e-mail: Gemäß der ab 1. März 2006 in Kraft getretenen Gesetzesänderung zum Telekommunikationsgesetz (TKG) im Zusammenhang mit dem Versenden von elektronischer Post (§ 107) bedarf
der Versand elektronischer Nachrichten der grundsätzlichen vorherigen Zustimmung des Empfängers.

Sie erhalten Aufgrund des Bestellvorganges Informationen von Selamusic per E-Mail. Wenn sie auch weitere Informationen haben möchten, senden sie uns bitte einfach eine kurze Nachricht mit dem Betreff: "NEWSLETTER ABONNIEREN", an info(aet)selamusic(punkt)at. Zum abbestellen des Newsletters einfach den Betreff: "KEIN NEWSLETTER".

10.) Gewährleistung, Haftung, Garantie

Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzliche vorgegebene Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).

Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als Betreiber des im Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.

Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser der Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt

10a.) Rechtsgeltung:

Es gilt ausschließlich das Recht der ausliefernden Landesvertretung von Selamusic (Österreich), unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

11.) Anwendbares Recht, Gerichtsstand:

Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen materiellen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 2 des europäischen Schuldübereinkommens (EVÜ), nicht aber ein Fall des Art. 5 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 5 EVÜ vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, das dem Verbraucher der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz entzogen wird.

Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen unser Unternehmen entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen unser Unternehmen nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

11.a) Erfüllungsort:

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer Firma.

12.) Copyright:

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site der FA. XY dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.

Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung bei unserem Unternehmen erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

13.) Schlichtungsstelle:

Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an unser Service: frank.posch(at)selamusic.at, oder den Internet Ombudsmann unter: www.ombudsmann.at


14.) Sonstiges:

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegen über Verbrauchern.

Wir empfehlen, an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigenin Schriftform an uns zu richten.


15.) Lieferung:

Leistungsinhalt/Lieferung: Unser Unternehmen behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot im Impressum genannten Shop inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für die von uns angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden extra verrechnet und vor Abgabe der Bestellung angegeben. Die Lieferung erfolgt per EMS,

Nachnahme, Post, DHL ............

Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z.B. die Post) auf Kunden mit Wohnsitz in Österreich übergeht.


16.) Lieferzeiten:

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 2 Werktagen ab Zugang der Bestellbestätigung, aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so werden wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und sein Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.


17.) Salvatorische Klausel:

Sollte eine dieser Regeln unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klauseln tritt eine Regelung, die dieser wirtschaftlich am nächsten kommt.

Gültig ab: 2010/05/31 - Stand:2011/11/08

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